Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 1 Präambel
Die GPS Investment Education UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden “Finance.Coach”, betreibt mit der Website „https://finance.coach“ (Plattform) ein Internetportal zur Buchung und Veranstaltung von interaktiven Online-Seminaren (Webinaren). Sie stellt auf dieser Plattform registrierten Nutzern (Mitgliedern) die technischen Voraussetzungen zur Buchung und zum Abruf von Onlinekursen und zur Kommunikation zwischen den Mitgliedern im Forum zur Verfügung.
- 2 Geltungsbereich
Für die vertraglichen Beziehungen zwischen Finance.Coach und den Mitgliedern gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Allgemeine Vertragsbedingungen der Mitglieder finden keine Anwendung.
- 3 Registrierung
Zur Nutzung der Plattform ist die kostenlose Registrierung als Mitglied erforderlich. Als Mitglied können sich ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen registrieren lassen.
Zur Registrierung ist das auf der Plattform bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß unter Angabe eines Mitgliedsnamens auszufüllen und an Finance.Coach abzusenden. Der Mitgliedsname darf nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen und keine Kontaktinformationen (z.B. E-Mail- oder Internetadressen) enthalten. Finance.Coach ist berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.
Mit der Absendung des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot an Finance.Coach zum Abschluss eines Mitgliedschaftsvertrags über eine unentgeltliche Basismitgliedschaft (“free”) ab. Der Mitgliedschaftsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung eines Mitgliedskontos durch Finance.Coach geschlossen. Ein Anspruch des Nutzers auf Abschluss eines Mitgliedschaftsvertrags besteht nicht.
Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren lassen.
- 4 Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit der GPS Investment Education UG (haftungsbeschränkt) zustande:
GPS Investment Education UG (haftungsbeschränkt)
Allmendstr. 28
76199 Karlsruhe
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Pascal Saugy
Handelsregisternummer: Amtsgericht Mannheim, HRB 723223
USt-ID-Nr.: DE303632760
- 5 Leistungen von Finance.Coach
Finance.Coach stellt den Mitgliedern auf der Plattform die technischen Möglichkeiten zur Verfügung, um den Kontakt zwischen Coach und Teilnehmern und die Anbahnung von Verträgen sowie die Veranstaltung von Webinaren in virtuellen Konferenzräumen zu ermöglichen. Jedes Mitglied kann die Plattform sowohl als Webinarveranstalter (Coach) als auch als Webinarteilnehmer (Teilnehmer) nutzen.
Die Mitglieder können Mitgliedsprofile erstellen sowie kostenfreie und kostenpflichtige Kurse abrufen und sich in dem Forum austauschen sowie Kommentare verfassen.
Finance.Coach wickelt den Zahlungsverkehr zwischen Coach und Coachee entweder selbst ab oder lässt den Zahlungsverkehr durch den externen Dienstleister Digistore24 GmbH abwickeln. Die Bonität der Mitglieder prüft Finance.Coach nicht.
- 6 Buchung von Webinaren
Die Buchung von Webinaren erfolgt zwar auf der Plattform „https://finance.coach“, die Verträge zur Teilnahme zum Abruf eines Onlinekurses werden jedoch von den Teilnehmern nicht mit Finance.Coach, sondern durch die Bestätigung der Buchung und Abwicklung durch Digistore24 GmbH unmittelbar geschlossen. Nach der Buchung eines Kurses übermittelt Finance.Coach bzw. die Digistore24 GmbH den Mitgliedern die Zugangsdaten für den jeweiligen Kurs.
Finance.Coach vermittelt keine Verträge zwischen den Mitgliedern und gibt keine Erklärungen zum Vertragsschluss für die Mitglieder ab. Insbesondere stellen Nachrichten, die über das System von Finance.Coach versandt werden (Systemnachrichten), keine Erklärungen von Finance.Coach im Namen der Mitglieder dar.
Die Erfüllung der Webinarverträge obliegt den Coaches und Teilnehmern. Die Coaches sind für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität ihrer Webinarangebote und der Webinare allein verantwortlich.
- 7 Widerruf
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (GPS Investment Education UG (haftungsbeschränkt), Allmendstr. 28, 76199 Karlsruhe, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.
- 8 Nutzung der Plattform
- Allgemeine Bestimmungen
- Die Plattform darf nur zur Information über Webinare, zur Teilnahme an Webinaren und zur Durchführung von Webinaren und sonstigen Online-Veranstaltungen in den virtuellen Konferenzräumen genutzt werden.
- Die Mitglieder sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto zu sichern. Gibt es Anhaltspunkte dafür, dass sich Dritte unberechtigt Zugang zu dem Mitgliedskonto verschafft haben, ist Finance.Coach unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen und das Passwort durch das Mitglied zu ändern.
Ändern sich die Daten, die bei der Registrierung für das Mitglied hinterlegt wurden, sind die Daten unverzüglich in Schriftform an Finance.Coach mitzuteilen.
Da Finance.Coach die für das Mitglied hinterlegten Daten auch bei Vorlage schriftlicher Nachweise nur beschränkt auf ihre Richtigkeit hin überprüfen kann, kann die Angabe falscher Daten durch ein Mitglied grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden. Jedes Mitglied hat deshalb die Identität des Vertragspartners selbst zu prüfen.
Das Mitgliedskonto darf nicht auf Dritte übertragen werden.
Kontaktdaten anderer Mitglieder, die durch die Nutzung der Plattform bekannt geworden sind, dürfen nur zur (vor-) vertraglichen Kommunikation genutzt werden.
- Auf der Plattform, in den Webinaren und in den sonstigen Online-Veranstaltungen dürfen keine Angaben getroffen, Äußerungen getätigt, Dateien eingestellt oder Inhalte vermittelt werden, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, die Rechte Dritter verletzen oder Personen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität diskriminieren.
Die Webinarinhalte werden von Finance.Coach nicht auf ihre Richtigkeit oder wissenschaftliche Anerkennung geprüft. Jedes Mitglied handelt daher auf eigene Verantwortung.
Mitglieder dürfen auf der Plattform ausschließlich für Webinare, die ebenfalls auf der Plattform veranstaltet werden, werben.
Sie dürfen nichts tun, dulden oder veranlassen, was den ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform, insbesondere den der virtuellen Konferenzräume, stören könnte.
- Zur Nutzung der Plattform, insbesondere zur Veranstaltung und Teilnahme an Webinaren und sonstigen Online-Veranstaltungen ist die Einhaltung folgender technischer Voraussetzungen erforderlich:
– eine Standard DSL-Verbindung
– ein Internetbrowser nach aktuellem Stand der Technik
– bei aktiver Teilnahme: Kopfhörer und Mikrofon
– bei passiver Teilnahme: Lautsprecher
Die Mitglieder verpflichten sich, diese technischen Mindestvoraussetzungen einzuhalten, rechtzeitig vor der Durchführung eines Webinars oder der Teilnahme an einem Webinar zu überprüfen, ob die Verbindung zu den virtuellen Konferenzräumen hergestellt werden kann und gegebenenfalls bestehende technische Störungen, deren Behebung in ihrer Verantwortung liegt, rechtzeitig zu beheben. Kann eine technische Verbindung nicht hergestellt werden, ist Finance.Coach rechtzeitig zu informieren. Die Kontaktaufnahme ist über die im Impressum genannten Kontaktdaten möglich.
- Nutzung der Plattform als Teilnehmer
An den Webinaren dürfen nur Mitglieder teilnehmen, die das Webinar gebucht haben. Anderen Personen darf die aktive oder passive Teilnahme nicht ermöglicht werden.
III. Nutzung der Plattform als Coach
- Die Coaches dürfen Webinare und sonstige Online-Veranstaltungen nur durchführen, wenn die Einhaltung der technischen Mindestvoraussetzungen gewährleistet ist (siehe § 8 I Nr. 4).
Sie sind verpflichtet, in ihren Webinarangeboten den Inhalt des Webinars zu beschreiben und über den Beginn des Webinars, die Mindestteilnehmerzahl und die Teilnahmegebühr zu informieren.
Die Coaches sind für die Einhaltung der für sie geltenden Rechtsvorschriften allein verantwortlich. Finance.Coach weist insbesondere auf die Beachtung relevanter Regelungen des Fernabsatzrechts, des Teledienstrechts, des Steuerrechts, der Preisangabenverordnung, des Fernunterrichtschutzgesetzes und auf die Verpflichtungen im elektronischen Geschäftsverkehr hin.
Die Mitglieder garantieren, dass sie Inhaber sämtlicher Rechte von hochgeladenen Dateien und veröffentlichten Texten sind und stellen Finance.Coach von allen Ansprüchen frei, für den Fall, dass Dritte – unabhängig vom Rechtsgrund – Ansprüche wegen der Nutzung von diesen Materialien oder Inhalten geltend machen. Die Mitglieder stellen sicher, dass eventuelle Rechte nach §§ 12, 13 Satz 2 und 25 UrhG nicht geltend gemacht werden.
- Die Webinare, die auf der Plattform angeboten und gebucht wurden, sind in den virtuellen Konferenzräumen von Finance.Coach zu veranstalten.
- Ist ein Webinar noch nicht gebucht worden, kann es von den Coaches geändert oder gelöscht werden. Die Löschung eines Webinarangebots nach einer bereits erfolgten Buchung ist nur durch Finance.Coach möglich.
- Finance.Coach ist berechtigt, ein Webinarangebot bzw. ein Webinar oder eine sonstige Online-Veranstaltung von der Plattform zu löschen, wenn Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen § 9 I Nr. 3 der Geschäftsbedingungen durch die Einstellung der Angebote bzw. die Durchführung der Webinare und sonstigen Online-Veranstaltungen bestehen. Ein Webinarangebot bzw. ein Webinar kann auch gelöscht werden, wenn die Mindestteilnehmerzahl bis zum Beginn der Veranstaltung nicht erreicht oder das Webinar nicht vollständig durchgeführt wurde. Ein Anspruch auf die Veröffentlichung in dem Marktplatz besteht nicht. Weitere Kriterien für die Freischaltung auf dem Marktplatz sind den Marktplatzkriterien zu entnehmen.
- Sagt ein Coach ein Webinar ab, das bereits von der Mindestanzahl der Teilnehmer gebucht war, muss er dies Finance.Coach und den Teilnehmern mitteilen. Nach Mitteilung der Absage wird das Webinar aus der Vermarktung genommen.
- Um den störungsfreien Ablauf des Zahlungsverkehrs (vgl. § 11) zu gewährleisten, verpflichten sich die Coaches dafür Sorge zu tragen, dass bei Finance.Coach stets ihre aktuelle Bankverbindung hinterlegt ist. Im Falle von vom Coach zu vertretenden Rücklastschriften oder Fehlbuchungen ist der Coach verpflichtet, die hierdurch entstandenen Kosten innerhalb von 14 Tagen auf das von Finance.Coach angegebene Konto zu überweisen. Unbeschadet weiterer Rechte ist Finance.Coach berechtigt, das Mitgliedskonto des Coaches zu sperren, wenn diese Zahlung nicht oder nicht fristgerecht erfolgt und Finance.Coach dem Coach die Sperre 14 Tage zuvor schriftlich oder per E-Mail angedroht hat. Ist Finance.Coach die Einhaltung einer Wartefrist nicht zuzumuten, darf Finance.Coach das Mitgliedskonto sofort und ohne vorherige Androhung sperren.
- Im Rahmen der Mitgliedschaft nehmen Mitglieder standardmäßig an Marketing-Programmen von Finance.Coach teil und geben Finance.Coach die Erlaubnis, ihre Webinare und ihre Coach-Akademie zu bewerben, ohne dafür eine Entschädigung zu erhalten. Finance.Coach behält sich vor, über den finanziellen Umfang und welche Webinare und Mitglieder beworben werden, zu entscheiden. Finance.Coach garantiert nicht für einen minimalen Erfolg in Zusammenhang mit sämtlichen Marketing-Programmen. Wenn Mitglieder nicht an Marketing-Programmen teilnehmen möchten, kann die Teilnahme deaktiviert werden.
- 9 Mitgliederprofil und Bewertung der Coaches
- Mitgliedsprofil
Die Mitglieder verpflichten sich, in ihrem Mitgliedsprofil keine falschen Angaben zu machen.
Finance.Coach kann Mitglieder, die bereits über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten als Coach (neben-) beruflich tätig waren, als Experten einstufen und das Profil entsprechend kennzeichnen. Eine Einstufung als Experte kann nur erfolgen, wenn Finance.Coach entsprechende schriftliche Nachweise für die (neben-) berufliche Tätigkeit wie beispielsweise Gewerbescheine nebst Trainingsnachweisen, Arbeitsverträge oder Abrechnungen von anderen Seminaranbietern sowie eine Kopie des Personalausweises oder Reisepasses vorgelegt werden. Ein Anspruch auf Einstufung als Experte besteht nicht.
- Bewertung der Coaches
Nach Durchführung eines Webinars können die Teilnehmer den Coach bewerten. Die Gesamtbewertung eines Coaches ergibt sich aus den Einzelbewertungen.
Die Bewertungen dürfen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben enthalten und sich nur auf die Abwicklung des Vertrages, insbesondere auf die Durchführung des Webinars, beziehen. Aspekte, die mit dem Webinarvertrag nicht in Zusammenhang stehen, dürfen nicht in die Bewertung einfließen. Eine Eigenbewertung oder die Veranlassung Dritter, Bewertungen ohne zugrunde liegenden Webinarvertrag abzugeben, ist nicht zulässig.
Die Bewertungen werden von Finance.Coach nicht überprüft. Finance.Coach ist jedoch zur Löschung von Bewertungen, die gegen die vorgenannten Bestimmungen verstoßen, berechtigt.
- 10 Zahlungsverkehr
Finance.Coach wickelt den Zahlungsverkehr über die Digistore24 GmbH zwischen Teilnehmern und Coaches nach den nachfolgenden Bestimmungen ab.
Die Kursgebühren sind von den Teilnehmern vor Abruf des Kurses an die Digistore24 GmbH zu entrichten. Sobald die Kursgebühr bei der Digistore24 GmbH eingegangen ist versendet die Digistore24 GmbH an den Teilnehmer einen Link, mit dem die Teilnahme an dem gebuchten Kurs möglich ist.
Rechnungen werden über die Digistore24 GmbH an den Teilnehmer ausgestellt. Die Coaches erhalten automatisch eine Benachrichtigung der Buchung per E-Mail.
Die Kursgebühren werden nach dem vereinbarten Schlüssel von der Digistore24 GmbH an den Coach zu den vereinbarten Stichtagen ausgezahlt.
- 11 Preise
Sämtliche von Finance.Coach angegebenen Preise für buchbare Kurse sind Endpreise und enthalten Umsatzsteuer. Liefer- und/oder Versandkosten fallen nicht an. Die Gebühren sind nach Vertragsschluss fällig. Die Mitglieder erhalten die Rechnungen von der Digistore24 GmbH und werden darüber per E-Mail informiert.
Die Preise für die Buchung von Kursen richten sich nach den auf der Website „https://finance.coach“ veröffentlichten Preisen. Die Zahlung der Kursgebühr wird mit der erfolgreichen Buchung über die Digistore24 GmbH fällig.
- 12 Umgehungsverbot
Die Bestimmungen zu Preisen (§ 11) und Zahlungsverkehr (§ 10) dürfen nicht umgangen werden.
- 13 Ausschluss eines Mitglieds
Finance.Coach kann ein Mitglied ausschließen und das Mitgliedskonto sowie den Zugang zu sämtlichen gebuchten Kursen dieses Mitglieds löschen, wenn Finance.Coach Anhaltspunkte vorliegen, dass ein Mitglied gegen die wesentlichen Pflichten dieser Geschäftsbedingungen verstößt. Finance.Coach wird das Mitglied über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme geben. Bei Eilbedürftigkeit ist Finance.Coach hierzu nicht verpflichtet. In jedem Fall wird Finance.Coach die berechtigten Interessen des Mitglieds berücksichtigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Des Weiteren ist Finance.Coach berechtigt einzelne Zahlungsmöglichkeiten für Mitglieder zu sperren.
- 14 Technische Verfügbarkeit
Aus technischen Gründen kann Finance.Coach eine dauerhafte vollständige Verfügbarkeit der Server, über die die Plattform betrieben wird, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit der Plattform – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – eingeschränkt sein. Finance.Coach wird die Mitglieder über die Durchführung geplanter Wartungsarbeiten und deren Umfang rechtzeitig durch einen Hinweis auf der Plattform informieren. Sollte das System unvorhergesehen ausfallen, wird Finance.Coach nach Möglichkeit die Mitglieder über den Umfang und die Dauer des Ausfalls unterrichten.
- 15 Haftung
Finance.Coach haftet nicht für Sach- und reine Vermögensschäden – gleich aus welchem Rechtsgrund -, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform entstehen, es sei denn die Schäden beruhen auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einer sonstigen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Finance.Coach, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglichen, auf deren Erfüllung der Vertragspartner daher vertraut und auch vertrauen darf, sowie Pflichten, die für den Schutz des Vertragspartners und seiner vertragswesentlichen Rechtspositionen von grundlegender Bedeutung sind.
Die Haftung für Sach- und reine Vermögensschäden infolge einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht wird auf den Ersatz der bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden beschränkt.
- 16 Aufrechnung
Mitglieder dürfen gegen Forderungen von Finance.Coach nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Finance.Coach ist berechtigt, Ansprüche eines Online-Coachs gegenüber Finance.Coach mit seinen eigenen Ansprüchen gegenüber dem Online-Coach zu verrechnen, aufzurechnen oder von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch zu machen.
- 17 Freistellung
Die Mitglieder verpflichten sich, Finance.Coach von sämtlichen Ansprüchen anderer Mitglieder oder Dritter freizustellen, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund der Nutzung der Plattform durch das jeweilige Mitglied gegen Finance.Coach geltend machen. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied die Verletzung der Rechte nicht zu vertreten hat. Die Verpflichtung zur Freistellung umfasst auch die Übernahme angemessener Rechtsverteidigungskosten.
- 18 Schlussbestimmungen
- Änderung der Geschäftsbedingungen
Finance.Coach kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen ändern. Die geänderte Fassung der Geschäftsbedingungen wird den Mitgliedern spätestens drei Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen per E-Mail zugestellt.
Die Mitglieder können den Änderungen innerhalb von drei Wochen nach Zugang dieser E-Mail widersprechen. Setzt ein Mitglied den Mitgliedschaftsvertrag fort, ohne den Änderungen innerhalb dieser Frist zu widersprechen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als genehmigt. Auf die Folge einer widerspruchslosen Vertragsfortsetzung wird Finance.Coach die Mitglieder in der E-Mail nochmals hinweisen.
- Anwendbares Recht
Das Recht der Bundesrepublik Deutschland ist anzuwenden. Schließt eine Person den Mitgliedschaftsvertrag als Verbraucher, d. h. zu einem Zweck, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, sind die Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, darüber hinaus anzuwenden, soweit sie dem Nutzer einen weitergehenden Schutz als das Recht der Bundesrepublik Deutschland gewähren.
III. Gerichtsstand
Ist ein Mitglied Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist Karlsruhe der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Mitgliedschaftsvertrag und der Nutzung der Plattform entstehen. Dies gilt auch, wenn ein Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach der Registrierung aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Mitglieds im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
- Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der anderen Geschäftsbedingungen nicht.
Stand: 10.05.2018